Beamtenversorgung: Versorgungsberichte der Bundesländer

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Versorgungsberichte der Bundesländer

Eine vollständige Abbildung der Situation der Beamtenversorgung in allen Ländern gibt es bis heute nicht. Bislang sind vereinzelt (Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Brandenburg, Berlin, Thüringen), aber mitunter durchaus detailliert Versorgungsberichte oder statistische Bestandsaufnahmen/prognostische Modellrechnungen und Darstellungen der Beamtenversorgung für die jeweiligen Bundesländer vorhanden. Diese wurden entweder über die Statistischen Landesämter veröffentlicht oder als Landtagsdrucksachen eingebracht. Die Berichte der Bundesländer kommen durchgehend zu dem Ergebnis, dass die Anzahl der Empfänger von Ruhegehalt und Hinterbliebenengeld und damit die Versorgungsausgaben der Länder kurz- bis mittelfristig stark ansteigen werden und innerhalb der nächsten zwei Jahrzehnte ihren Höhepunkt haben werden. Dieser Zuwachs spiegelt dabei das Einstellungsverhalten in der Vergangenheit wider. Die überproportional hohe Zunahme der Versorgungsausgaben hat ihre Ursache also nicht etwa im System der Beamtenversorgung, sondern ist nahezu ausschließlich auf die relative Zunahme der Zahl der Beamten und die zugleich wirksame demografische Entwicklung in Bezug auf die Lebenserwartung der Menschen in Deutschland zurückzuführen.

Da durch die Staatsorganisation der Bundesrepublik Deutschland die Bundesländer die Träger der personalintensiven öffentlichen Aufgaben (Bildung, Sicherheit, Justiz) sind, haben sie die relativ höchsten Personalausgaben der Gebietskörperschaften.

Wie dieser Umstand bei der laufenden Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen berücksichtigt wird, bleibt – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der ab dem Jahr 2020 auch für die Länder geltenden Schuldenbremse – eine brisante politische Thematik.

 

Hier eine Übersicht von Versorgungsberichten der Länder

 Versorgungsberichte der Länder PDF LINK
     
Baden-Württemberg    

Versorgungsbericht 2019

Zuletzt hat Baden-Württemberg im April 2019 einen Versorgungsbericht herausgegeben. Der Versorgungsbericht enthält wichtige Daten zu Entwicklungen bei der Versorgung. Zum einen zeigt der Bericht auf, wie sich die Anzahl der Empfänger/innen und die Ausgaben entwickelt haben und künftig entwickeln werden.

Zum anderen gibt der Versorgungsbericht darüber Auskunft, aus welchen Gründen Beamte in den Ruhestand gehen.

Und schließlich nennt der Versorgungsbericht Maßnahmen, die dazu beitragen können, die Versorgungsausgaben auch in Zukunft sicher aus dem Landeshaushalt finanzieren zu können.

Herausgeber: Ministerium für Finanzen von Baden-Württemberg
Broschüre DIN A4, 30 Seiten
Stand: 04/2019

>>>zum Versorgungsbericht 2019 von Baden-Württemberg  
     
     
Bayern    

Zuletzt hat der Freistaat Bayern im Mai 2020 einen Versorgungsbericht herausgegeben.

Der Bericht beinhaltet vor allem die Angaben zur Entwicklung der Zahl der Beamtinnen und Beamten - aufgeschlüsselt nach Geschäftsbereichen und Laufbahngruppen, sowie der Versorgungsempfänger - getrennt nach Versorgungsarten. Die bisherige und die voraussichtliche künftige Entwicklung der Versorgungsausgaben und deren Bedeutung für den Staatshaushalt werden ebenso aufgezeigt, wie Strukturdaten des Personalkörpers und Angaben zum Pensionierungsverhalten der Beamtinnen und Beamten.

Herausgeber des Versorgungsbericht ist das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat (Stand Mai 2020, 157 Seiten).

>>>zum Versorgungsbericht des Freistaates Bayern vom Mai 2020   
 Versorgungsbericht von 2014 >>>zum Bayerischen Versorgungsbericht von 2014   
     
Berlin    

Fortschreibung des Berichts zur Entwicklung der Versorgungsausgaben

Vorgang: 73 Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 10. Dezember 2015
– Drucksache Nr. 17/2600 – (betr. Auflage B. 39) – 97. Sitzung des Hauptausschusses am 02.12.2015

Vorbemerkungen im Bericht

Der Hauptausschuss hat den Senat mit den Beschlüssen vom 26. März 1996 (Drs. 13/280) und vom 3. Dezember 1997 (Drs. 13/2240) aufgefordert, erstmals zum 15. Mai 1996 und dann jeweils nach zwei Jahren einen Bericht über die Versorgungsausgaben für die Beamtinnen und Beamten sowie für die Richterinnen und Richter vorzulegen. Der Hauptausschuss hat in seiner
Sitzung am 20. März 2013 beschlossen, dass der Versorgungsbericht mit einem Ausblick bis zum Jahr 2028 bereits zu den Haushaltsberatungen 2014/2015 vorzulegen ist. Demgemäß wurde die Fortschreibung des Berichts zur Entwicklung der Versorgungsausgaben zum Beginn
der Haushaltsberatungen 2014/2015 vorgelegt (Senats-Beschluss Nr. S-1182/2013 vom 20.August 2013). Das Abgeordnetenhaus hat in seiner 73. Sitzung am 10. Dezember 2015 beschlossen, dass der Bericht über die Entwicklung der Versorgungsausgaben dem Hauptausschuss jeweils zu Beginn der Haushaltsberatungen vorzulegen ist.

>>>zum Versorgungsbericht des Landes Berlin von 2015  
     
Bremen    
     
     
Brandenburg    

Zuletzt hat Brandenburg im Jahre 2018 einen Versorgungsbericht herausgegeben.

Die stetig steigenden Versorgungsausgaben im Land Brandenburg nehmen eine immer bedeutendere Rolle auf der Ausgabenseite der öffentlichen Haushalte ein. Um diese Entwicklung im Landeshaushalt abbilden zu können, bedarf es belastbarer Daten und Prognosen, die in dem vorliegenden Bericht zusammengefasst sind.

Der Versorgungsbericht 2018 konzentriert sich wie die Vorgängerberichte auf wesentliche Kernaussagen und enthält eine kurz kommentierte Zusammenstellung der aktuellen Daten und Fakten zur Beamtenversorgung.

Im Vergleich zum vorherigen Bericht ist der vorliegende Bericht erweitert worden. So sind erstmals umfangreiche Statistiken zur Altersstruktur der Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger eingearbeitet
worden. Zudem wurden die statistischen Daten zu den Zurruhesetzungsgründen und zur Struktur der Versorgungsbezüge vertieft.

Aus dem Versorgungsbericht 2018 ergibt sich insbesondere, dass die Landesverwaltung noch immer einen relativ hohen Altersdurchschnitt
aufweist. Mit der seit dem Jahr 2010 deutlich erhöhten Zahl von Neueinstellungen wird dem weiteren Anstieg des Altersdurchschnitts der Landesverwaltung jedoch entgegengewirkt. Und der Bericht zeigt, welche
Ausgaben das Land für die Beamtenversorgung zu erwarten hat. Für einen Teil der künftigen Aufwendungen für Pensionen hat das Land seit 1999 Vorsorge getroffen, diese Mittel sind heute in einem Versorgungsfonds
angelegt.

Die öffentliche Verwaltung unterliegt einem ständigen Veränderungsprozess. Weil eine effiziente öffentliche Verwaltung von überragender Bedeutung für ein funktionierendes Gemeinwesen ist und zugleich einen wichtigen
Standortfaktor für unser Land darstellt, muss dieser Prozess durch ein modernes Dienstrecht flankiert werden. Dazu gehört nicht zuletzt eine angemessene Absicherung nach dem Ausscheiden aus dem Dienst.

Umfassende landesrechtliche Regelungen zur Besoldung und Versorgung der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter im Land Brandenburg sind bereits im Jahr 2014 in Kraft getreten. Der vorliegende Versorgungsbericht leistet auch einen Beitrag, um diese Regelungen des finanziellen Dienstrechts fortzuentwickeln und damit den dargestellten
Bedürfnissen gerecht zu werden.

Ich hoffe, dass die vorliegende Broschüre als Informationsgrundlage für zukünftige haushaltspolitische Entscheidungen dienen und Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, einen Überblick über die Thematik verschaffen

Quelle:
aus dem Vorwort von Christian Görke, Minister der Finanzen des Landes Brandenburg

>>>zum Versorgungsbericht von Brandenburg aus dem Jahr 2018  
     
     
Hamburg    
     
     
Mecklenburg-Vorpommern    
     
     
Nordrhein-Westfalen    
     
     
Niedersachsen    
     
     
Rheinland-Pfalz    
     
     
Saarland    
     
     
Sachsen    
     
     
Sachsen-Anhalt    
     
     
Schleswig-Holstein    
     
     
     
Thüringen    
     
     
     
     

 

 

 


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